Vorsorgeverfügungen

VonThaddeus Mason Pope, JD, PhD, Mitchell Hamline School of Law
Überprüft/überarbeitet Okt. 2023
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    Vorsorgeverfügungen sind juristische Dokumente, die eine Person, die im Vollbesitz ihrer Kräfte ist, für den Fall aufstellt, dass sie dazu nicht mehr in der Lage sein wird. In den USA werden diese Dokumente "advance directives" genannt. Diese Dokumente befassen sich in der Regel mit Entscheidungen über die Pflege am Lebensende, können aber auch jeden Aspekt der Pflege behandeln. So werden beispielsweise zunehmend spezielle psychiatrische Patientenverfügungen verfasst, die sich auf die psychische Behandlung konzentrieren. Da die mitfühlende und effektive Kommunikation über solche Entscheidungen am Lebensende mit Patienten besondere Fähigkeiten erfordert, ist ein Training empfehlenswert.

    Es gibt hauptsächlich zwei Formen von erweiterten Direktiven:

    • Patientenverfügung: Drückt Präferenzen für die medizinische Behandlung und die Versorgung am Lebensende aus

    • Vorsorgevollmacht: Bezeichnet einen Bevollmächtigten, der im Notfall die medizinischen Entscheidungen treffen soll in der Regel als "Health Care Agent" oder "Proxy" bezeichnet

    Diese beiden Arten von Patientenverfügungen werden in der Regel in einer einzigen Patientenverfügung zusammengefasst. Jeder Staat in den Vereinigten Staaten erkennt diese Dokumente an und fördert ihre Verwendung als einfaches rechtliches Instrument, mit dem Menschen ihre Wünsche zum Ausdruck bringen können und diese respektiert werden. Allerdings sind formale Patientenverfügungen nicht das einzige Mittel, solche Wünsche auszudrücken. Sowohl die Gesetzgebung als auch die verfassungsrechtlichen Grundsätze legen Wert darauf, dass jede direkte und authentische Willenskundgebung des Patienten ernst genommen werden muss, im Rahmen der allgemein akzeptierten medizinischen Standards.

    Eine Voranweisung kann nicht abgeschlossen werden, nachdem ein Patient schon zu verwirrt ist, Art und Wirkung einer Voranweisung zu verstehen oder seine Wünsche mitzuteilen; und in den meisten Staaten wird die Richtlinie erst wirksam, wenn er nicht in der Lage ist, Entscheidungen im Gesundheitswesen zu treffen. Wurde keine Voranweisung erstellt, ist für Entscheidungen im Gesundheitswesen eine nach Landesrecht anerkannte oder von einem Gericht bestellter autorisierter Bevollmächtigter erforderlich

    Idealerweise sollte der Arzt eine Kopie der Patientenverfügung und der Vorsorgevollmacht seines Patienten für die Patientenakte erhalten. Er sollte den Inhalt periodisch mit dem Patienten besprechen, solange dieser noch im Vollbesitz seiner Kräfte ist. Das Bundesgesetz der Vereinigten Staaten schreibt vor, dass Krankenhäuser und Langzeitpflegeeinrichtungen an prominenter Stelle in der Patientenakte dokumentieren müssen, ob der Patient eine Patientenverfügung hat (1). Die Patienten sollten auch eine Kopie der dauerhaften Vollmacht für die Gesundheitsfürsorge an ihren ernannten Bevollmächtigten und an andere enge Familienangehörige oder Freunde weitergeben, die während einer schweren Krankheit wahrscheinlich involviert sein werden. Dies hilft, Überraschungen und Kontroversen zu vermeiden, wenn der Bevollmächtigte schwierige Entscheidungen zu treffen hat. Der Anwalt des Patienten sollte ebenfalls eine Kopie aller Dokumente erhalten. Eine zunehmende Zahl von Staaten bieten optionale elektronische Register für die Speicherung von Patientenverfügungen.

    Patientenverfügung

    Eine Patientenverfügung ist ein spezielles Dokument, das die Präferenzen einer Person in Bezug auf ihre Behandlung und Pflege zum Ausdruck bringt, in der Regel im Zusammenhang mit Entscheidungen über die medizinische Versorgung am Lebensende (sie wird im Englischen als "living will" bezeichnet, weil sie noch zu Lebzeiten der Person in Kraft ist). In den USA wird das Dokument "living will" genannt, in einigen Bundesstaaten der USA aber "medical directive to doctors" oder "declaration". Die Bundesgesetze variierern erheblich, was den Umfang und die Anwendung dieser Dokumente angeht.

    Eine Patientenverfügung ermöglicht es den Menschen, ihre Präferenzen für den Umfang und die Art der Gesundheitsversorgung zu äußern, diese Präferenzen können von einer Ablehnung jeglicher Behandlung bis hin zur maximalen Behandlung reichen. Detaillierte Behandlungsvorlieben können hilfreich sein, da sie den Angehörigen des Gesundheitswesens eine genauere Anleitung bieten. Allerdings sind Patientenverfügungen, die sehr lange vor dem Beginn einer Rechtsunfähigkeit verfasst wurden, selten sehr hilfreich, unter anderem weil viele Menschen ihre Präferenzen im Laufe eines Lebens ändern. Die Aufnahme von Informationen über die eigenen Wertvorstellungen in Bezug auf die Versorgung am Lebensende, die persönlichen Prioritäten und die Versorgungsziele in eine Patientenverfügung kann genauso hilfreich, wenn nicht sogar noch hilfreicher sein als konkrete Behandlungswünsche. Ein Patientenverfügung kann Ärzte auch nicht dazu zwingen, eine Behandlung zu beginnen, die medizinisch oder ethisch nicht gerechtfertigt ist.

    Um rechtlich gültig zu sein, muss eine Patientenverfügung mit der Gesetzgebung übereinstimmen. Wenige Staaten verlangen, dass Patientenverfügungen in einer recht standardisierten Weise verfasst werden. Die meisten Staaten sind flexibler und lassen jede Sprache zu, solange das Dokument ordnungsgemäß unterzeichnet und entweder bezeugt oder notariell beglaubigt ist. In den meisten Staaten kann ein Arzt, der an der Patientenversorgung beteiligt ist, nicht als Zeuge fungieren. Ein Dokument, das die gesetzlichen Anforderungen für Patientenverfügungen nicht erfült, kann trotzdem als Hinweis auf die Wünsche des Patienten angesehen werden, wenn es sich als authentisch erweist.

    Patientenverfügungen treten in Kraft, wenn Menschen nicht mehr in der Lage sind, eigene Entscheidungen über die medizinische Versorgung zu treffen und eine in der Verfügung festgelegte medizinische Situation, typischerweise ein terminaler Zustand, ein permanent vegetativer Zustand oder das Endstadium einer chronischen Erkrankung, diagnostiziert wird. Oft verlangt die Gesetzgebung ein Verfahren zur Bestätigung und Dokumentation des Verlusts der Entscheidungsfähigkeit und des medizinischen Zustands.

    Vorsorgevollmacht

    In einer Vorsorgevollmacht ernennt eine Person (der Vollmachtgeber) eine andere Person (in der Regel einen Bevollmächtigten, aber je nach Bundesland auch Vertreter, Gesundheitsbeauftragter oder Stellvertreter genannt), um Entscheidungen über die Gesundheitsversorgung und nur die Gesundheitsversorgung zu treffen. In den meisten Staaten werden diese Dokumente rechtlich wirksam, wenn der Vertretene die wichtigsten klinischen Kapazitäten zur Entscheidung über die medizinische Versorgung verliert. Einige Staaten erkennen soforteffektive dauerhafte Vollmachten für die Gesundheitsversorgung an, was in der Theorie bedeutet, dass der Agent sofort Entscheidungen über die Gesundheitsversorgung treffen kann; aber in der Praxis kann der Auftraggeber direkt alles außer Kraft setzen, was der Agent tut, solange der Auftraggeber die Fähigkeit behält Entscheidungen über die Gesundheitsversorgung zu treffen. So ist die Differenz vernachlässigbar. Wie die Patientenverfügung kann die Vorsorgevollmacht in den verschiedenen Staaten auf verschiedene Art bezeichnet werden.

    Personen, die sowohl eine Patientenverfügung aufgesetzt, als auch eine Vorsorgevollmacht erteilt haben, sollten schriftlich festsetzen, welches der Dokumente gelten soll, wenn es zum Ernstfall kommt. In der Regel werden die beiden Dokumente in der Vorsorgevollmacht oder der Betreuungsverfügung zusammengefasst. Der größte Vorteil einer Vorsorgevollmacht besteht darin, dass sie den benannten Entscheidungsträger in die Lage versetzt, auf die gegenwärtigen Umstände und Optionen zu reagieren, anstatt lediglich Anweisungen für hypothetische zukünftige medizinische Umstände zu geben, wie sie in einer Patientenverfügung nicht berücksichtigt werden. Der Agent besitzt in der Regel die gleiche Autorität wie sie der Auftraggeber hätte, wenn dieser nicht unfähig wäre, die medizinischen Fakten und Prognose zu verstehen, medizinische Alternativen zu diskutieren und Entscheidungen über Verletzung oder Krankheit zu treffen. In den meisten Staaten kann ein Arzt, der den Patienten betreut, nicht als Bevollmächtigter fungieren. Die Vorsorgevollmacht kann eine Patientenverfügung oder bestimmte andere niedergelegte Wünsche einschließen, sollte aber idealerweise nur als Richtlinie für das Handeln des Bevollmächtigten gedacht sein, nicht als verbindliche Anweisung.

    Die Vorsorgevollmacht benennt in der Regel einen zweiten Stellvertreter oder Nachfolger, falls die erstgenannte Person nicht in der Lage oder nicht willens ist, als Stellvertreter zu dienen. Es gibt aber noch zwei andere, weniger beliebte Möglichkeiten, Stellvertreter zu benennen. Zwei oder mehr Personen können benannt werden, um gemeinsam oder separat die Aufgabe wahrzunehmen, obwohl dies auch problematisch sein kann. Eine gemeinsam ausgeübte Vollmacht verlangt, dass alle Bevollmächtigten übereinstimmen und einvernehmlich handeln. Bei dieser Vereinbarung kann jede Uneinigkeit zu einer Pattsituation führen und kann nur vor dem Gericht geklärt werden. Eine gesondert vergebene Vollmacht kann praktikabler sein, weil es mehreren benannten Stellvertretern erlaubt, für sich allein zu handeln. Allerdings können die Bevollmächtigten in dieser Lösung ebenfalls uneinig sein, und auch hier kann eine Pattsituation zu einer Einigung vor Gericht führen.

    Die Verwendung einer dauerhaften Vollmacht für die Gesundheitsfürsorge ist für Erwachsene jeden Alters wertvoll, da ein Bevollmächtigter für die Gesundheitsfürsorge sowohl in Zeiten vorübergehender klinischer Unfähigkeit als auch bei wahrscheinlicher dauerhafter Unfähigkeit gegen Ende des Lebens handeln kann. Es ist besonders wichtig für unverheiratete Paare, Freunde oder andere Personen, die als rechtlich unabhängig gelten und gewillt sind, einander die rechtliche Befugnis zur Entscheidung über die medizinische Versorgung zu gewähren und dem anderen Rechte wie Besuchsrecht und Zugang zu medizinischen Informationen zu gewährleisten. Der Grund dafür ist, dass die Statuten vieler Staaten diesen Personen keine Entscheidungsbefugnis einräumen.

    Hinweis